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ALARMSTUFE ROT IN RUSSLAND

2023-12-13|18:44 · von Redaktion2

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©️ gustavofrazao

In Russland herrscht derzeit Alarmstufe Rot, nachdem das Justizministerium die gesamte LGBTI*-Bewegung Ende November als "extremistische Gruppe" eingestuft hat. Diese Entscheidung hat zu einem Ausnahmezustand geführt, in dem Homosexuelle und queere Menschen in Moskau vermehrt Razzien ausgesetzt sind. Innerhalb von 48 Stunden nach der Einstufung kam es zu ersten Durchsuchungen in Schwulenclubs und Saunen, bei denen einige Personen offenbar festgenommen wurden.


Die europäische LGBTI*-Organisation Equal PostOst berichtet von ersten Notevakuierungen in Russland. Menschen versuchen, das Land mithilfe von LGBTI*-freundlichen Vereinen und Organisationen zu verlassen. Die vage formulierten Gesetze ermöglichen es der Justiz, nicht nur gegen LGBTI*-Verbände und ihre Mitarbeiter vorzugehen, sondern im Grunde genommen gegen jeden LGBTI*-Menschen, je nach Auslegung.

Die verschärfte Situation wird durch das im Jahr 2022 verschärfte Anti-Homosexuellen-Gesetz weiter angeheizt. Lokale LGBTI*-Verbände berichten von einem dramatischen Anstieg der Anträge für Unterstützung bei der Ausreise. Bei Equal PostOst haben sich die Anfragen seit dem Gerichtsurteil vor einer Woche versechsfacht, wobei der Verein täglich über einhundert verzweifelte Anfragen erhält.

Willkürliche Verhaftungen können nun zu Haftstrafen von bis zu zwölf Jahren führen. Die Devise lautet daher: Rette sich, wer kann! LGBTI*-Aktivist Max Olenichev erklärt, dass die LGBTI*-Bewegung in Russland durch diese juristische Entscheidung erstmals als Extremisten bezeichnet wird – nicht für ihre Handlungen, sondern für ihre Existenz.

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