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Referendum zum „Homo-Propaganda“-Gesetz in Ungarn gescheitert

2022-04-06|10:33 · von Redaktion1

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©Depositphotos/TTstudio

Am vergangenen Wahlsonntag wurde in Ungarn nicht nur das Parlament neu gewählt. Am gleichen Tag erfolgte nämlich auch die Abstimmung über das umstrittene „Homo-Propaganda“-Gesetz, welches die Darstellung von queeren Menschen in der Öffentlichkeit stark einschränken sollte.

Die notwendige Beteiligung von 50% wurde bei dem Referendum nicht erreicht und das Gesetz somit abgelehnt.

Ungarns Präsident Orban hat bereits in der Vergangenheit, obwohl er betont, dass Ungarn hinsichtlich Homosexualität ein sehr tolerantes Land sei, durch zahlreiche homophobe Bemerkungen und das ziehen von Parallelen zwischen Homosexualität und Pädophilie, gegen die LGBTIQ-Gemeinschaft Politik gemacht.

Auch bei dem Referendum wurde mit einschlägigen Fragen wie „Unterstützen Sie, dass minderjährige Kinder uneingeschränkt eindeutig sexuellen Medieninhalten ausgesetzt sind, die ihre Entwicklung beeinflussen?“ versucht, die Bevölkerung einseitig zu beeinflussen.

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2022-04-06|10:33 · von Redaktion1

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Bereits vergangenen Sommer, als der Gesetzesentwurf gegen „Werbung“ für Homo- und Transsexualität präsentiert wurde, hagelte es Kritik, nicht nur von ansässigen Aktivsten, sondern auch von zahlreichen EU-Politikern und NGO‘s.
Bei der Budapest-Pride-Parade, welche kurz nach der Präsentation des Gesetztes stattfand, marschierten fast 10.000 Menschen gemeinsam auf der Straße, um sich gegen die konservative Politik Orbans stark zu machen.

SPÖ-LGBTIQ-Sprecher Mario Lindner bezeichnet das gescheiterte „Homo-Propaganda“-Referendum als ein wichtiges Zeichen für Ungarn und ganz Europa.
Es markiert einen klaren Sieg der ungarischen Zivilgesellschaft und zahlreichere Aktivist*innen, die sich Menschenrechte, Vielfalt und Akzeptanz einsetzen.

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